+++     WIR GEHEN VOLL IN DIE OFFENSIVE! Fünf Jahre, fünf Punkte, fünf Festtage mit Siegesmarsch unserer Bewegung am 28. März 2025, 15:30 Uhr ab Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin. Neue Demotermine siehe NichtOhneUns.de     +++     Meldung: Demokratischer Widerstand ruft AKTION DW 2030 aus.     +++     »WIR SIND US-GESUNDHEITSMINISTER!« Demokratischer Widerstand und Erste Alternative Medienmesse (klick hier)     +++     »Je suis DW!«: Diese großen Widerständler (w/m) publizieren bei der Nummer 1, der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand! JETZT ÜBERALL AM KIOSK VERFÜGBAR!     +++     Meldung: Deutschland hat eine neue bundesweite Zeitung. Die neue Zeitung für Deutschland ist die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW).     +++     Entschwärzte RKI-Protokolle belasten Politik und Konzernmedien schwer. (Klick hier zum Transparenzbericht)     +++     Jetzt neue Demotermine bundesweit: NichtOhneUns.de     +++     Zeitung / hebdomadaire / weekly newspaper / Presse – Wir feiern über 30 Millionen echt gedruckte und verbreitete Exemplare der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand seit 2020     +++     Komm zu den Besten! Komm zu uns! JETZT DW-Jahresabo 2024/2025!     +++     Die No. 1 der Corona-Aufklärung weltweit.     +++    
Dr. Yana Milev

Dr. Yana Milev


40 PROZENT SCHWEIZ

Bericht und Kommentar zur Corona-Volksabstimmung

Das »Covid-Gesetz« wurde von einer Stimmmehrheit in der Schweiz angenommen. Was wie ein Fiasko der Basisdemokratie aussieht, ist es in Wahrheit auch. Nämlich das Ende der geschlossenen Eidgenossenschaft. Am 13. Juni 2021 fand der lang erwartete Volksentscheid in der Schweiz über fünf Gesetze statt, die Abstimmung über das sogenannte CO2-Gesetz, die Trinkwasser-Initiative, die Pestizid-Initiative, das Anti-Terror-Gesetz und das Covid-Gesetz. Das Covid-Gesetz wurde mit 60,2 Prozent und das Anti-Terror-Gesetz mit 56,6 Prozent angenommen. Das CO2-Gesetz wurde mit 51,5 Prozent und ...
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  »VOLLENDE DIE WENDE«

Deutschland ist nach 1945 zu keinem Zeitpunkt souverän geworden. Die sogenannte »Wiedervereinigung« 1990 wäre eine Chance gewesen. Über den Verfassungsputsch in der DDR vom 17. Juni 1990 und seine Folgen schreibt Dr. Yana Milev.

Was einen Staat legitimiert, ist nach Georg Jelinek seine Pflicht der Kontrolle und der Kuratierung gegenüber Staatsgebiet (Territorium/Grenzen), Staatsvolk (Bevölkerung) und Staatsgewalt (klassische Gewalten wie Judikative, Exekutive, Legislative, sowie die postklassischen Gewalten der Mediokratie und des Lobbyismus). Für diese Staatspflicht, die den Staat legitimiert, steht normalerweise eine Verfassung. Deutschland hat weder das Eine noch das Andere, weder Verfassung, noch begrenztes Territorium, noch einen basisdemokratisch ...
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