Wir halten zum kleinen Mann, zur kleinen Frau, zu den Kindern, zur Pressefreiheit, zur ergebnisoffenen Suche nach der Wahrheit, zum Volksentscheid in allen grundlegenden Angelegenheiten (auch Kriegskredite und Kriegsbündnisse wie der NATO), zum Menschenrecht, zur Völkerverständigung und vor allem zum Frieden.
Mit dieser Basis stehen wir seit der Bewegungsgründung am 28. März 2020 in der historischen Linie echter deutscher Demokratinnen und Demokraten von 1832, 1848, 1919 und 1989 in Ost und West. Und: Da sind sie, Ballweg, Elsässer und Jebsen. Und sie sagen ganz klar ja zu NichtOhneUns.de und dem Fünf-Punkte-Plan seit 28. März 2020. Dieser lautet wie folgt.
1. SOFORTIGES ENDE DER CORONA-MAßNAHMEN UND DER KRIEGSTREIBEREI AUCH IN DEUTSCHLAND.
2. WIEDEREINHALTUNG DES GRUNDGESETZES, DES NÜRNBERGER KODEXES & DES MENSCHENRECHTES IN WORTLAUT UND SINN.
3. NEUWAHLEN, BRECHUNG DES PARTEIENPRIVILEGS, IMPERATIVES MANDAT.
4. VOLKSENTSCHEIDE ÜBER ALLE GRUNDLEGENDEN ANGELEGENHEITEN (Frieden, Währung, WHO usw.).
5. VERFASSUNGSERNEUERUNG AUF BASIS DES GRUNDGESETZES MIT WIRTSCHAFTS- & SOZIALCHARTA AUS DEM VOK SELBST
Unser aller vereinigte Bewegung ist eine absolute Erfolgsgeschichte in historischen Maßstäben. Denn seit über fünf Jahren gehen wir, das deutsche Volk, mit herzensguten Absichten und realistisch umsetzbaren Zielen gemeinsam auf die Straße. Unsere Bewegung misst sich an 1832, 1848, 1919 und 1989 und hält den Vergleichen stand. Wir sind Millionen von Menschen im Deutschland der Gegenwart und wir werden täglich mehr. Denn wir haben immer neue Sympathisanten und Mitstreiter von der Basis bis hinein in die mittleren und oberen Etagen großer Entitäten. Nun ist die neue deutsche Friedens- und Demokratiebewegung seit 28. März 2020 nicht frei von Widersprüchen. Umso wichtiger ist es, darauf zu bestehen und immer wieder daran zu erinnern, dass diese Bewegung einen klaren Anfangspunkt und von Beginn an klare Ziele hat. Das Ziel der Bewegung ist die Durchsetzung der Ziele, also sich selbst überflüssig zu machen. Der umfassende Sieg der Bewegung ist die vollständige und redliche Durchsetzung exakt dieser Ziele. Im Moment des, wenn mal so will, Sieges ist die Bewegung vorüber. Zuvor nicht.
Denn: Es geht nicht ohne uns
Mir ist als Bewegungsgründer, der ich nunmal zusammen mit Hendrik Sodenkamp und Uli Gellermann bin, daran gelegen, diesen starken Charakter unser aller vielgestaltiger und dezentraler Bewegung hervorzuheben, hochzuhalten, lebendig zu halten. Denn fast von Beginn an ist die neue deutsche Friedens- und Demokratiebewegung allerlei Ränkespielen unterworfen, die jeweils darauf abzielen, den inhatlichen, den messbaren Charakter der Bewegung zu schleifen und zu Gunsten von Parteien, Staatsapparat und einzelnen Personen wegzudrücken. Wer das versucht, dem schmettern wir ein geeintes »Nicht mit uns!« entgegen – denn: Es geht NICHT OHNE UNS! Der große Bürgerrechtler Michael Ballweg, einst ein Wähler der Grünen, sah im Frühjahr 2020, was NichtOhneUns.de zu Wege brachte und sagte sich: »Das müsste man machen!« Und er machte es. Zum Sommer 2020 führten wir mehrere gute Telefonate. Wir verabredeten uns: Er bringt sein unternehmerisches Organisationstalent ein, mein Kollegium und ich kümmern uns um die Zeitung der Bewegung. Beides gelang – das kann man unter den Umständen eines terroristisch das eigene Volk und zeitweise jede oppositionelle Regung angreifenden Staats- und Konzernmedienapparates und bei Auflagenzahlen des DW teils oberhalb von Bild am Sonntag ohne Einschränkung sagen: –, in historischer Qualität und kulminierte in den größten überparteilichen Demonstrationen in der deutschen Geschichte, möglicherweise auch in der gesamteuropäischen Geschichte überhaupt. Ballweg und mich verbindet eine spezielle Freundschaft auch über Unterscheidbarkeiten bei einzelnen Ansichten sowie »energiemäßige Tiefs« und Angriffe hinterhältiger vermeintlicher Mitsreiter und V-Leute wie dem zwielichtigen Anwalt Markus Haintz hinweg (der dutzende Oppositionelle wie Eva Rosen und die Witwe von Karl Hilz in großem Umfang schädigte und den »Job des Terrorregimesnach innen« machte).
Jürgen Elsässer ist ein altlinker Journalist (ehemals Konkret, junge Welt, Neues Deutschland, Jüdische Allgemeine), den ich seit Jahrzehnten lese. Als in den Jahren 2007 bis 2009 der Finanzmarktkapitalismus angloamerikanischer Prägung kollabierte und das »linke« BRD- und EU-Personal total auf den Kurs des transatlantischen Großkapitals einschwenkte, traf der begabte Analytiker Elsässer die Entscheidung, eine Art inhaltlichen Querfrontkurs von links bis rechts aufzubauen. Das heißt: Lieber mit dem »kleinen Mann« eine echte Opposition als mit den Halsabschneidern. Ähnlich der Zeitschrift Konkret in ihren frühen Jahrzehnten, ist Elsässer dabei kein Weg zu steinig und kaum ein Affekt zu schmutzig. Im Winter 2021/2022 schwenkte Elsässer zur neuen deutschen Friedens- und Demokratiebewegung und brachte die Montagsspazergänger hinzu. Das brachte der Bewegung zusätzliches Gewicht, um die Wende gegen die Corona-Lüge herbeizuführen: Im April 2023 fiel der geplante Injektionszwang in der BRD auf Grund unserer geeinten Widerstandspräsenz auf der Straße und überall.
Der berühmte Nine-Eleven-Aufklärer und Journalist Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen) meldete sich bei mir im April 2020. Ich hatte mit Hendrik Sodenkap die neue Bewegung bereits aufgebaut und massenhaft ein Flugblatt in Berlin verteilt. Mein Artikel »Das Notstands-Regime« auf rubikon.news vom 19. März 2020 (leicht korrigiert am 21. März 2020) war zuvor einer der meistgelesenen deutschsprachigen Artikel in der Geschichte des Internets geworden und wurde in mehrere Sprachen übersetzt. KenFM warb mich als Autor und Moderator an, was ich vier Jahre lang mit Erfolg ausführte. Nach dem Verbot von Jebsens Plattform KenFM durch die Zensurbehörde MABB, der Begründung nach wegen dreier Artikel sozialdemokratischer Autoren (Dr. Wolfgang Wodarg, Ullrich Mies und Dirk Pohlmann), arbeitete ich ab 2021 kostenlos für die neue Plattform Apolut und featurete sie regelmäßig in dieser Zeitung. Leider verstanden einige Altgediente aus dem KenFM-Spektrum das miss und, in Überschätzung der eigenen Wichtigkeit, unternahmen eine feindliche Übernahme beziehunsgweise Zerstörungsversuch des DW. Seither lasse ich meine Redaktionszugehörigkeit zu Apolut ruhen. Im Westen nichts Neues: Um Jebsen wurde es seit dem Ende von KenFM leider stiller. Er verlegte sich auf die Förderung neuer Features, darunter »Kaiser & Lenz«, wo der Philosoph Gunnar Kaiser und ich fünf Folgen lang einen New Deal ausdiskutierten.
Im Mai 2025 geschah nun das mittlerweile Unterwartete: Ballweg, Elsässer und Jebsen fanden sich in Stuttgart zusammen und sprachen sich glasklar für die neue deutsche Friedens- und Demokratiebewegung seit 28. März 2020 aus. Das ganz klare Zeichen der drei: Wir sind noch da, wir sagen ja zum Volksentscheid, zum Fünf-Punkte-Plan und zu NichtOhneUns.de. Geschickterweise ohne NichtOhneUns.de zu nennen. Damit ist das Bekenntnis zum »kleinen Mann«, zum Volksentscheid, zum Menschenrecht, zur Völkerverständigung endlich da. Der Sloterdijk-Konterpart und Philosoph Werner Köhne (zuletzt erschien »Zur Ästhetik des Widerstands« bei S&L) kommentierte dies am Donnerstag gegenüber DW wie folgt. »Ich habe selbst ja auch den Film über die Aktualität und Geschichte der Friedensbewegung gemacht, wo ich einen Vergleich erhebe von der damaligen Friedensbewegung der 1980er Jahre und heute. Von dem Standpunkt aus blicke ich eher skeptisch in die Zukunft. Ich habe fünf Leute aus Marburg berichten lassen über den Samstag im Bonner Hofgarten 1981, wo sie im Film heute nochmal stehen und dort einen ziemlich melancholischen Eindruck hinterlassen. Es gab damals auch schon in der Friedensbewegung Kräfte, die sie hintertrieben haben. Linksalternative Bewegungen sind Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre gescheitert, weil sie ihren politischen Inhalt verloren haben und ins Milieu abgedriftet sind.« – Dass sie diesen Weg etwa der Bündnisgrünen in Kriegstreiberei, Kriegskredite, Lüge und Schwachsinn nicht wiederholen wollen, machten nun endlich auch Ballweg, Elsässer und Jebsen klar. Ballweg wird in einem absurden Verfahren gebunden, die Entscheidung über den Verbotsversuch des Regimes von Elsässers Nachrichtenmagazin Compact soll am 24. Juni getroffen werden. Klarheit, Herz und guter Wille kennzeichnet uns: Das Bekenntnis der drei oppositionellen Größen zum Volksentscheid ist ein Bekenntnis zu NichtOhneUns.de und ein Ja zur Revolution des verbindlichen Volksentscheides. (Termine bitte an veranstaltung@demokratischerwiderstand.de)
