Sie sammeln sich im Internet auf nichtohneuns.
de, durch schwarze Bretter im Supermarkt,
durch persönlichen Kontakt und gegenseitige
Hilfe; jeden Samstag um 15:30 Uhr finden auf
dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz und bundesweit top-hygienische Spaziergänge zu den
Supermärkten statt: Ja, es gibt noch eine Opposition in der Bundesrepublik des Jahres 2020 —
geeint für die Freiheitsrechte.
Die großen Medien bringen eine Horrormeldung
nach der anderen. Wir sehen die Parlamente verödet
und alle Parteien hinter der Regierung vereint. Sie
haben den jahrelangen Notstand ausgerufen. Über
Jahrhunderte erkämpfte Grundrechte und demokratische Verfahren werden vom Staat verleugnet,
beschnitten oder abgeschafft.
Gleichzeitig hören wir vermehrten Widerspruch von
Medizinerinnen, von Juristen und von Demokraten.
Sie sagen: »Was mit uns gemacht wird, hat mit Viren oder Rechtsstaat nichts zu tun.« Auf nebenseitigen Kanälen, alle anderen sind gleichgeschaltet.
Unsere Republik hat sich in ein de-facto-diktatorisches Hygiene-Regime verflüchtigt.
NEIN DAZU! — Ob dieses geplant war oder nicht,
wir wohnen dem Ende der Neoliberalen Epoche bei.
Vor unser aller Augen ist die Ökonomie und mit ihm
ein Gesellschaftssystem zusammengesackt. — Das
mag für viele ein Grund zur Freude sein, doch was
jetzt kommt, kann noch sehr viel schlechter werden:
Knappheit an Gütern und Ressourcen, Inflation, Pleitewellen, verstärkte Konzentration von Eigentum
und Macht. Unruhen bis hin zum Bürgerkrieg. Das
alles zeichnet sich ab und rückt näher an uns heran.
Und wo sind wir?
Wir treffen uns jetzt auf dem Boden des Grundgesetzes wieder. Die ersten 20 Artikel sind gültig und das
zu jeder Zeit. Das Grundgesetz steht über der Regierung — wir werden es gegen Schlechteres verteidigen.
Wir bestehen auf ein Ende des Notstandsregimes
und die Wiedereinsetzung von erreichten republikanischen Standards, in der Wissenschaft, den Parlamenten und in den Medienbetrieben.
Wir bestehen auf Wahlen & Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung. Nie wieder dürfen wir
durch panische oder willkürliche Entscheidungen
beherrscht werden. Wir bestehen auf die Würde von
Alten und Kranken. Wir bestehen auf demokratische
Regeln für unser künftiges Wirtschaftssystem.
Wir sind die Opposition!
